Coronakrise, Kurzarbeit in Arzt- und Zahnarztpraxe, Erstattung durch die Agentur für Arbeit möglich?

das Corona Virus ist und bleibt das alles beherrschende Thema dieser Tage und wird uns sicherlich auch noch einige Zeit begleiten.

Aus aktuellem Anlass und unmittelbarem eigenen Interesse haben wir uns mit dem Thema des Kurzarbeitergeldes (KUG) heute sehr intensiv beschäftigt.
Es ist möglich die Differenz zwischen dem aktuellen Nettogehalt der Mitarbeiter/innen und dem Nettogehalt bei Beantragung des KUG durch den Arbeitgeber „aufzufüllen“. So entsteht bei den Mitarbeiter/innen keine Einkommenslücke und der Arbeitgeber kann zumindest einen Teil seiner Lohnkosten über diese Möglichkeit reduzieren. Dies immer in Abhängigkeit vom Umfang der Arbeitszeitreduzierung. Ob dabei dann eine Reduzierung auf „0“ möglich und realistisch ist, muss jeder selbst entscheiden. Nach unserem Rechtsempfinden läuft eine vollständige Schließung der Praxis dem Sicherstellungsaufrag seitens der KV/KZV zuwider. Demnach wäre immer eine „Notbesetzung“ in den Praxen vorzuhalten.

Folgender Ablauf ist für eine Gewährung von KUG zwingend einzuhalten:

  1. Da in den Arbeitsverträgen aller Voraussicht KEINE Regelungen zum KUG enthalten sind und dies nur MIT Zustimmung der Mitarbeiter/innen möglich ist, muss mit allen ein Gespräch geführt und um Zustimmung gebeten werden. Dies kann m.E. relativ formlos erfolgen. Eine entsprechende Vorlage hänge ich an. Sie kann als Muster dienen, ist aber nicht abschließend rechtlich geprüft.
  2. Anzeige an die jeweils zuständige Bundesagentur für Arbeit (Formular hier: https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf ). Um z.B. für den Monat März bereits KUG (anteilig) in Anspruch nehmen zu können, ist es zwingend erforderlich, dass die Anzeige bis zum 31.3. dort eingeht. Poststempel reicht.
  3. Seitens der Bundesagentur erfolgt dann eine Prüfung und nach positivem Entscheid wird eine „Kurzarbeitergeldnummer“ vergeben und mitgeteilt. Das kann in Anbetracht der aktuellen Situation sicherlich etwas dauern, verhindert aber nicht den Anspruch.
  4. Nun erfolgt zum Monatsende (sicherlich in Abstimmung mit dem Lohnbüro/Steuerberater) eine entsprechende „Kurzarbeitergehaltsabrechnung“. Nach Auskunft des Steuerberaters werden die Mitarbeiter/innen die gleiche Nettozahlung auf ihrem Konto sehen. Nur die Aufteilung auf der Gehaltsabrechnung wird von der gewohnten Form abweichen. Im Hintergrund erfolgt dann, in der Regel, mit Hilfe des Lohnbüros die Abrechnung mit der Bundesagentur um sich den verauslagten Lohn vor dort erstatten zu lassen. Üblicherweise dauert dies ca. 14 Tage. Die für die Erstattung notwendigen Formulare sollten seitens des Lohnbüros zur Verfügung gestellt werden können.
  5. Es wäre sinnvoll, sich bei der Bundesagentur auf dem Onlineportal zu registrieren (falls nicht bereits früher schon einmal erfolgt im Rahmen einer Online-Stellenanzeige). Registrierung über: https://anmeldung.arbeitsagentur.de/portal . Mit diesem Zugang sind dann später auch relativ einfach die Erstattungsanträge über diesen Link einreichbar: https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall
  6. Ein Video unter folgendem Link erläutert zudem vielleicht noch weitere Details. https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Durch die Beantragung des KUG ist keine vollständige Erstattung der Lohnkosten möglich, aber in Anbetracht der sonstigen, ohnehin weiter anfallenden Kosten, kann das zumindest zu einer Unterstützung und Entlastung der Liquidität beitragen. Bitte überlegen Sie zudem sehr genau, in welcher Größenordnung Sie die Arbeitszeiten reduzieren, um noch einen einigermaßen regulären Praxisbetrieb aufrechtzuerhalten.

Die vorstehenden Informationen wurden aus verschiedenen Quellen und teilweise mit Unterstützung eines Steuerberaters für Sie zusammengestellt und versucht in eine sinnvolle Reihenfolge zu bringen. Eine Haftung oder Garantie für eine Gewährung des KUG können wir natürlich nicht übernehmen.